Lothar Häberle

Zwei konträre Entscheidungen desselben Gerichts zu einem italienischen Schulkreuz-Fall. Religionsfreiheit und staatliche Neutralität im Licht der Europäischen Menschenrechtskonvention

in: Lothar Häberle/Johannes Hattler (Hrsg.), Islam – Säkularismus – Religionsrecht. Aspekte und Gefährdungen der Religionsfreiheit, Berlin – Heidelberg 2012, S. 121-147

Der Beitrag handelt davon, wie eine 2009 einstimmig ergangene Kammerentscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) nach europaweiten Protesten von dessen Großer Kammer mit 15:2 Richterstimmen in fast allen Punkten endgültig anders, vielfach konträr entschieden wurde. Dabei wird die Kammerentscheidung ausführlich analysiert und anschließend der Kontext derartiger Entscheidungen beleuchtet: Inwieweit kommt diesen Urteilen Orientierungswirkung zu, und welchen Stellenwert haben sie für die europäische Integration? Einer Skizze des Urteils der Großen Kammer vom 18.03.2011 folgt eine kurze Analyse dieses Urteils, die damit abschließt, in welchen Punkten es als richtungweisend zu sehen ist.